Sonntagsfrage: Sollen die Kölner selbst entscheiden?

Ein Kommentar von Marc Reuter und Malte Buhse

Noch nie seit dem zweiten Weltkrieg haben Kölner über eine politische Entscheidung direkt abgestimmt. Am 11. Juli könnte es so weit sein, wenn der Bürgerentscheid zum Neubau des Schauspielhauses stattfindet. Köln kann damit zeigen, wie direkte Demokratie sinnvoll eingesetzt werden kann.

Politikwissenschaftler sind meistens keine großen Fans von Volksentscheiden. Sara Binzer-Hobolt von der Universität Oxford glaubt zum Beispiel, dass es zwei Arten des Volksentscheides gibt: Die Meinungs-Entscheidung und die Stellvertreter-Wahl. Bei ersterer entscheiden die Wähler wirklich über ein konkretes Thema. Bei letzterer stimmen sie eher über die Regierung ab, die den Volksentscheid veranlasst. Das eigentliche Thema der Abstimmung rückt dabei in den Hintergrund. Oft auch weil es zu kompliziert ist und das Volk die Folgen seiner Entscheidung nur schlecht absehen kann. Die Wähler werden anfällig für Populismus und emotionale Kampagnen. Das ist besonders bei Volksentscheiden auf nationaler und internationaler Ebene problematisch. In Städten ist das anders.

Hier sind die Themen greifbar und übersichtlich. Es erfordert keine große Einarbeitung, sich zu entscheiden, ob das Kölner Schauspielhaus abgerissen werden soll oder nicht. Wer unentschieden ist, geht einfach hin, schaut sich das Schauspielhaus an und fragt sich: Soll das Gebäude komplett neu gebaut werden oder saniert werden und in alter Form erhalten bleiben? Bei dieser Entscheidung geht es nicht um politische Farben, sondern nur um die Sache.

Doch für diese Sache sollten die Kölner auch wirklich zur Abstimmung gehen. Bei Bundes-, Landtags- und Kommunalwahlen geben immer weniger Menschen ihre Stimme ab, denn „die da oben machen doch eh nur was sie wollen“. Beim Bürgerentscheid zählt dieses Argument nicht. Bei dieser Wahl werden alle Versprechen später auch eingehalten. Wer nicht abstimmt, darf sich nachher nicht beschweren.