Liebe Freunde von elfnachelf.de, hier ein längst überfälliger Hinweis: Unser Blog wird seit März 2012 aus Zeitgründen nicht mehr aktualisiert. Eine Wiederbelebung ist zum jetzigen Zeitpunkt unwahrscheinlich, aber nicht ausgeschlossen. Zum Stöbern im Archiv bleibt diese Seite vorerst online. Viele Grüße, die Redaktion
Rutscht Köln in den Nothaushalt oder dran vorbei?
Stadtkämmerin Gabriele Klug hat die Ratsfraktionen aufgefordert, so schnell wie möglich Sparmaßnahmen zu beschließen. Das berichtet ksta.de. Andernfalls drohe Köln in den Nothaushalt abzurutschen. Die Stadt könnte dann nicht mehr eigenständig über ihren Haushalt entscheiden und darf nur noch bezahlen, wozu sie rechtlich verpflichtet ist. Außerdem ist es für Gemeinden mit Nothaushalt schwieriger, an Kredite [...]
Höhere Steuern für besseren Winterdienst
Steuererhöhung: Das rot-grüne Ratsbündnis erhöht die Grundbesitzsteuer, berichtet ksta.de. Ab dem 1. Januar 2012 sollen die Bürger drei Prozent mehr zahlen. Mit den erwarteten Einnahmen von sechs Millionen Euro will die Stadt den Winterdienst finanzieren. Das bestätigten der SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Börschel und Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Jörg Frank. Schon am Donnerstag soll der Rat die Steuererhöhung beschließen. Auf [...]
Bürger haben keine Lust auf Haushalt
Die Bahntickets in NRW werden teurer, die Beteiligung am Bürgerhaushalt ist eher mau, ein Kölner Student ist Poker-Weltmeister und in Sülz gibt es große Verwirrung um Post-Filialen. Außerdem natürlich kein Tag ohne Lukas Podolski.
Abgeordnetenwatch startet in Köln
Mehr Bürgernähe: Ab sofort können Kölner ihre Stadträte bei Abgeordnetenwatch direkt befragen. Der FC kassiert im DFB-Pokal eine Pleite gegen Hoffenheim. In Niehl wird ein neuer Güter-Umschlagplatz gebaut. Die CDU fordert mehr öffentliche High-Tech-Urinale. Das und mehr heute in der Presseschau.
Grünen-Politiker Frank zündelt auf Facebook
Grünen-Politiker Jörg Frank zündelt auf Facebook mit Molotow-Cocktails – Baudezernent Streitberger bekommt eine zweite Mini-Amtszeit – Der Kölner Schriftsteller Dogan Akhanli ist frei – Der Hauptangeklagte der Kunstfälscherbande sagt aus, er sei “völlig blank”
Millionen-Defizit trotz Sparbemühungen
Stadthaushalt: Die Stadt Köln wird auch im kommenden Jahr nicht ohne neue Schulden auskommen, konnte ihr Defizit aber verringern. 2012 droht im städtischen Haushalt ein Minus von 252 Millionen Euro, berichtet ksta.de. Damit fällt das Defizit aber rund 100 Millionen Euro kleiner aus als in den vergangenen zwei Jahren. Ein Grund dafür ist die Sparpolitik der Stadt, die die Budgets der einzelnen Ämter um insgesamt 30 Millionen Euro gekürzt hat. Trotzdem kommt Stadtkämmerin Gabriele Klug in ihrem aktuellen Haushaltsentwurf noch auf Ausgaben in Höhe von rund drei Milliarden Euro. Die Einnahmen, etwa durch Steuern und Gebühren, reichen nicht aus, um diesen Betrag zu finanzieren. Die Stadt will daher weiter sparen.
Unterstützung vom Landschaftsverband: Ein Teil der Milliardenausgaben der Stadt fließt in die Archäologische Zone am alten Rathaus. Die Stadt musste ihren Anteil an dem Projekt bereits von 25 Millionen auf 37 Millionen Euro aufstocken und das Geld reicht immer noch nicht. Nun kann sich die Stadt aber über Geld vom Landschaftsverband Rheinland freuen, der die Ausgrabungen und den Bau eines jüdischen Museums wahrscheinlich unterstützen wird. Auf einer Sitzung beschloss der Verband gestern, Verhandlungen mit der Stadt aufzunehmen, wie ksta.de berichtet. Der Landschaftsverband will dabei aber nicht nur reiner Geldgeber sein, sondern auch mitbestimmen können, wie die Archäologische Zone und das geplante jüdische Museum aussehen werden. Ksta.de spekuliert bereits, dass das Aus für Projektleiter Sven Schütte sein könnte, der vom Landschaftsverband kritisiert wird. Die Vertragsverlängerung Schüttes wurde vom Stadtrat vor der Sommerpause erstmal vertagt.
Teurer Aufstieg: Eine weitere Belastung für den städtischen Haushalt würde der Aufstieg der Kölner Fußballvereine Fortuna Köln und Viktoria Köln sein. Die Stadien der beiden Clubs müssten dann dringend saniert werden, berichtet rundschau-online.de. Viktoria Köln, derzeit Tabellenführer der NRW-Liga, brauchte schon in dieser Saison eine Ausnahmegenehmigung des DFB, um im Höhenberger Sportpark spielen zu dürfen. Im Falle eines Aufstieges wäre eine Aufrüstung des Stadions unausweichlich. Im Südstadion, wo Drittligist Fortuna Köln spielt, wurden bereits 250 000 Euro investiert, doch das Stadion entspricht noch immer nicht den Anforderungen an eine moderne Arena. Weil die Reparatur der elektronischen Anzeigetafel zu teuer ist, müssen zum Beispiel momentan Vereinsmitarbeiter die Spielstände mit Hilfe von großen Schildern auf einer manuellen Anzeigetafel eintragen. “Wir müssen jetzt auf mögliche Aufstiege der Vereine vorbereitet sein“, sagte Hans Rütten, Chef der Kölner Sportstätten, auf rundschau-online.
Kostenloses Kita-Jahr: Ganz ohne weitere Etat-Belastung kann die Stadt eine Wohltat an Eltern von Kindergartenkindern verteilen. Das letzte Jahr in einer Kindertagesstätte soll beitragsfrei werden, schreibt rundschau-online.de. Dafür erhält die Stadt eine Ausgleichszahlung vom Land. Je nachdem wie viel Geld das Land überweist, will die Stadt eventuell auch den Beitrag für das vorletzte Jahr in der Kita reduzieren. Der Beschluss soll auf der Ratssitzung am 13. Oktober getroffen werden und rückwirkend zum 1. August gelten.







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